Allgemeine Geschäftsbedingungen - Widerrufsbelehrung - Datenschutzbestimmungen - Sonstige Bestimmungen - Urheberrecht


Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Vorbemerkungen

(1) Ein Vertrag zwischen meister-adrian.online - im folgenden "Anbieter" genannt - und Ihnen als Besteller - im folgenden "Kunde" genannt - kommt ausschließlich auf Grundlage des deutschen Rechts und zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

(2) Die Bedingungen gelten auch für hiermit in Zusammenhang stehende Auskünfte und Beratungen.

(3) Entgegenstehende AGB des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Anbieter Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(4) Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Anbieter kann dieses Angebot nach seiner Wahl innerhalb von vierzehn Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware annehmen.

§ 3 Termine und Fristen

(1) Vereinbarte Fristen und Termine verschieben sich bei einem durch den Anbieter nicht zu vertretenden, vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis (insbesondere Streik, behördliche Anordnungen etc.) um einen angemessenen Zeitraum.

(2) Gerät der Anbieter mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Anbieter eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes des § 288 BGB in Rechnung zu stellen. Weitergehende Ansprüche wegen Zahlungsverzuges behält sich der Anbieter vor.

(3) Der Kunde hat alle Kosten zu ersetzen, die durch Nichteinlösung eines Schecks oder eine nicht eingelöste oder zurückgereichte Lastschrift entstehen, es sei denn, daß der Kunde und seine Erfüllungsgehilfen bzw. Verrichtungsgehilfen nachweislich die gebotene Sorgfalt beachtet haben oder der Schaden auch bei Beachtung dieser Sorgfalt entstanden wäre.

(4) Gegen Ansprüche des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

(5) Bei Zahlungsverzug oder sonstigem vertragswidrigem Verhalten des Kunden behält sich der Anbieter das Recht vor, zukünftige Bestellungen nur noch gegen Vorkasse anzunehmen.

§ 5 Versand

(1) Sofern nichts anderes vereinbart, bestimmt der Anbieter den Transportweg und die Transportmittel.

(2) Transportschäden sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, spätestens innerhalb von sieben Tagen, nachdem der Kunde oder ein von ihm Bevollmächtigter, der nicht der Transportdienstleister ist, die Ware in Empfang genommen hat.

§ 6 Gewährleistung

(1) Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel vor, so ist dieser nach eigener Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

(2) Im Falle der Beseitigung des Mangels ist der Anbieter verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, daß die Ware nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

(3) Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder ist der Anbieter zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögern sich diese über angemessene Fristen hinaus, die der Anbieter zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 7 Haftung

(1) Für Personenschäden haftet der Anbieter unbeschränkt.

(2) Der Anbieter haftet für Sach- und Vermögensschäden, die seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

(3) Er haftet darüber hinaus für Sach- und Vermögensschäden, wenn diese auf der Verletzung einer vom Anbieter zugesicherten Eigenschaft oder einer Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht des Anbieters beruht. Soweit der Anbieter fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Im übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen (z. B. Produkthaftungsgesetz, TelediensteG, Mediendienste-Staatsvertrag) bleibt unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Anbieter behält sich das Eigentum am Produkt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist der Anbieter berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Anbieter vom Kunden unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

(3) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 9 Fernabsatzgesetz

Für den Fall, daß die Produkte weder für eine gewerbliche Tätigkeit noch für eine selbständige Tätigkeit genutzt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes. Diese Vorschriften bleiben durch diese AGB unberührt. Über die weitergehenden Rechte (z. B. Widerrufsrecht) wird der Verbraucher durch den Anbieter informiert.

§ 10 Schlußbestimmungen

(1) Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters Gerichtstand, sofern das gesetzlich möglich ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Kunde nach Bestellung seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt, wird ebenfalls die Adresse des Anbieters als Gerichtsstand vereinbart.

(2) Da der Kunde bei einer Bestellung auf die AGB hingewiesen wurde und diese für Auslösung einer Bestellung verpflichtend zur Kenntnis genommen wurden, werden diese als bekannt vorausgesetzt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Regeln bei Bedarf zu erweitern oder zu ändern. Es gelten grundsätzlich die aktuell festgesetzten Regeln. Im Falle einer Änderung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern ein Festhalten am Vertrag für ihn unzumutbar ist. Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden eine für ihn günstige Alternative anzubieten, die der Kunde nach eigenem Ermessen annehmen kann.

(3) Salvatorische Klausel: Sollten eine oder mehrere dieser Regeln aus irgendeinem Grunde unwirksam sein oder insbesondere durch Änderungen der Gesetzeslage unwirksam werden, hat dies keinerlei Einfluß auf die Gültigkeit der anderen. Die ungültige Bestimmung ist dann durch diejenige gesetzliche Regelung (z. B. des BGB) zu ersetzen, die ihr am nächsten kommt.

Widerrufsbelehrung

(1) Der Kunde hat das Recht, seinen über diese Webpräsenz abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, da der Kunde oder ein von ihm Bevollmächtigter, der nicht der Transportdienstleister ist, die Ware in Empfang genommen hat. Für die Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine Benachrichtigung des Anbieters in Textform (z. B. e-Mail, Brief). Für den Widerruf kann folgendes Formular verwendet werden, das aber keine Pflicht ist: Download Widerrufsformular

(2) Nach Ausübung seines Widerrufsrechtes ist der Kunde verpflichtet, die Ware binnen vierzehn Tagen in einwandfreiem Zustand an den Anbieter zurückzusenden. Kann die Ware nicht in einwandfreiem Zustand zurückgesandt werden, hat der Kunde insofern Wertersatz zu leisten, als er die Beschädigungen selbst zu verantworten hat. Ware gilt dann als nicht mehr einwandfrei, wenn sie Schäden aufweist, die über eine bloße Inaugenscheinnahme und Prüfung der Funktionsfähigkeit hinausgehen. Versandschäden sind hiervon ausgenommen und gehen zu Lasten des Anbieters.

(3) Die Verwendung der Originalverpackung für den Rückversand ist nicht verpflichtend, aber empfohlen. Die Ware ist stets so zu verpacken, daß eine Beschädigung auf dem Transportweg möglichst ausgeschlossen wird. Für den Rückversand kann der Anbieter in Absprache mit dem Kunden einen Abholauftrag auslösen.

(4) Nach Eingang und Bearbeitung der Rücksendung beim Anbieter hat dieser einen eventuell bereits bezahlten Kaufbetrag unverzüglich, spätestens jedoch binnen vierzehn Tagen auf die vom Kunden verwendete Zahlungsart zu erstatten.

Ausschluß des Widerrufsrechtes

(5) Software oder kopierbare Datenträger sind grundsätzlich vom Rückgaberecht ausgenommen, wenn die Versiegelung entfernt wurde oder der Artikel dem Wesen nach nicht für eine Rückgabe geeignet ist (z. B. Download).

(6) Das Widerrufsrecht erlischt regelmäßig nach § 312d Abs. 4 Ziff. 1 BGB bei Verträgen zur Anfertigung nach Kundenspezifikationen, die aufgrunddessen nicht für den Weiterverkauf geeignet sind.

Datenschutzbestimmungen

(1) Kundendaten werden zum Zwecke der Bearbeitung einer Bestellung elektronisch gespeichert. Sie werden auf keinen Fall, auch nicht für Marketing-, Statistik- oder Werbezwecke an eine dritte Person oder ein Unternehmen außerhalb des Anbieters weitergegeben. Jeder Kunde hat jederzeit das Recht, Einsicht in seine beim Anbieter gespeicherten Daten zu verlangen. Die entsprechende Auskunft wird dem Kunden vom Anbieter in Textform (z. B. e-Mail, Brief) zugesandt.

(2) Zum Zwecke der eigenen Kreditprüfung kann der Anbieter bei sehr großen Bestellungen und außerordentlichen Vorkommnissen Bonitätsinformationen über den Kunden einholen, und zwar von der Firma InfoScore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden und der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden.

(3) Darüber hinaus behält sich der Anbieter das Recht vor, bei außerordentlichen Vorkommnissen Adreß- und Negativdaten an ebengenannte Unternehmen, Konzernhandelsunternehmen und die Konzernauskunft Producta zu übermitteln.

(4) Gesetzliche Speicherfristen nach dem HGB oder sonstigen bleiben hiervon unberührt und können von den vorgenannten Regelungen abweichen. Ebenso kann der Anbieter durch Gerichte oder Staatsanwaltschaften verpflichtet werden, Daten an Dritte zu übermitteln.

(5) Sollten Sie der Meinung sein, daß der Anbieter gegen geltende Datenschutzbestimmungen verstößt, haben Sie jederzeit das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren.

Sonstige Bestimmungen

(1) Haftungsausschluß zu externen Angeboten: Sämtliche Links innerhalb dieser Webpräsenz, die auf externe Angebote verweisen (zu erkennen an einem sich neu öffnenden Browserfenster bzw. Tab), wurden sorgfältig geprüft, und im Rahmen dieser Prüfung wurden keine rechtswidrigen oder anstößigen Inhalte festgestellt. Jedoch kann der Anbieter keine Haftung für nach Setzung der Links vorgenommene Änderungen an diesen Inhalten übernehmen, wie ihm auch eine permanente Kontrolle nicht zugemutet werden kann. Der Anbieter distanziert sich insofern von sämtlichen rechtswidrigen und von ihm nicht zu verantwortenden externen Inhalten. Sollten Ihnen durch Verfolgung externer Links rechtswidrige oder sonstwie anstößige Inhalte bekanntwerden, bitten wir um Kontaktaufnahme. Die Prüfung und berechtigte Entfernung des beanstandeten Links wird (vorbehaltlich höherer Gewalt) binnen Wochenfrist zugesichert, ohne daß von Ihrer oder dritter Seite die Einleitung rechtlicher Schritte notwendig ist, die Ihnen nichtsdestotrotz offenstehen. Im Falle unberechtigter Abmahnungen oder Verursachung unnötiger Kosten bleibt die Einleitung eigener rechtlicher Schritte zu ihrer Abwehr vorbehalten.

(2) Links zum Anbieter Amazon: Im Rahmen dieser Webpräsenz werden Links zum Unternehmen Amazon EU S.à.r.l., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg verwendet, für die Amazon ein Partnerprogramm zur Nutzung durch den Anbieter bereitstellt. Bei Aufruf der Webpräsenz des Unternehmens Amazon und Auslösung eines Kaufvorgangs bei diesem verdient der Anbieter an Werbekostenerstattungen. Für die Nutzung der Webseiten des Unternehmens Amazon gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen, auf die der Anbieter keinen Einfluß hat und somit auch nicht verantwortlich gemacht werden kann.

Urheberrecht

(1) Eigenes Urheberrecht: Alle Inhalte dieser Webpräsenz unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Es ist nicht gestattet, Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Quellcode) ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters zu verwenden oder weiterzugeben oder durch Einbindung in eigenen Webpräsenzen (z. B. durch Frames) ein Nutzungsrecht vorzutäuschen. Unabhängig von einer erteilten Nutzungserlaubnis ist stets der Urheber in voller Form zu nennen, soweit die Nutzungserlaubnis keine anderen Regelungen vorsieht.

(2) Fremdes Urheberrecht: Alle Urheberrechte wurden nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig recherchiert und deren Nutzungserlaubnis im Rahmen dieser Webpräsenz eingeholt. Sie sind durch einen entsprechenden Hinweis auf den Urheberrechtsinhaber ausgewiesen. Es ist nicht gestattet, diese Inhalte ohne vorherige Genehmigung des Urheberrechtsinhabers zu verwenden oder weiterzugeben oder durch Einbindung in eigenen Webpräsenzen ein Nutzungsrecht vorzutäuschen. Die Nutzungserlaubnis und weitergehende Rechte sind beim Urheberrechtsinhaber einzuholen. Sollten Sie der Meinung sein, daß die Inhalte dieser Webpräsenz gegen Ihr eigenes oder ein fremdes Urheber- oder Nutzungsrecht verstoßen, bitten wir um Kontaktaufnahme. Die Prüfung und berechtigte Entfernung des beanstandeten Inhalts wird (vorbehaltlich höherer Gewalt) binnen Wochenfrist zugesichert, ohne daß von Ihrer oder dritter Seite die Einleitung rechtlicher Schritte notwendig ist, die Ihnen nichtsdestotrotz offenstehen. Im Falle unberechtigter Abmahnungen oder Verursachung unnötiger Kosten bleibt die Einleitung eigener rechtlicher Schritte zu ihrer Abwehr vorbehalten.